05.04.2014

Gemeinden und Städte in guter Verfassung?

Kommunaler Zukunftsdialog der CDU Landtagsfraktion fand im Naumburger Euroville statt.

Sind unsere Städten und Gemeinden in einer guten Verfassung? Dieser Frage widmete sich am Mittwoch der kommunale Zukunftsdialog der CDU-Landtagsfraktion im Naumburger Euroville. Wichtig ist, dass die Kommunalvertreter den Kontakt zur Landesregierung nicht verlieren, damit diese immer weiß, wo es in den Gemeinden und Städten Engpässe gibt. André Schröder, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Landtag, Holger Stahlknecht, Jens Kolze und Kay Barthel sprachen über das zentrale Projekt dieser Wahlperiode: Gemeindeordnung, Landkreisordnung und Verbandsgemeindegesetz sollen zu einem einheitlichen Kommunalverfassungsgesetz zusammengefasst werden. Dies stärkt die kommunale Selbstverwaltung, erhöht aber auch die Bürgerbeteiligung in Bürgerbegehren. Schließlich darf man den Kontakt zum Bürger, auch wenn er nicht Mitglied im Stadt- oder Gemeinderat ist, nie verlieren. Bürgermeister der Verbandsgemeinde An der Finne und Landratskandidat Götz Ulrich denkt, dass das der richtige Schritt ist: „Wir sind so kommunal- und landespolitisch auf einem guten Weg unser Land und unseren Burgenlandkreis noch weiter zu entwickeln und zu stärken! Nur wenn Land und Kommunen zusammenarbeiten, kann der Landkreis weiter solche Fortschritte machen wie bisher.“

 

Kommunaler Zukunftsdialog der CDU Landtagsfraktion
 
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